Corona aktuell
Antworten auf häufige Fragen zu den Regelungen der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: Auflagen für Betriebsöffnungen, Betriebe mit Ladengeschäften, Kontaktbeschränkungen, Infos zu Hygienemaßnahmen und Dienstleistungen mit Mund-Nasen-Bedeckungen
Bei den nachfolgenden Ausführungen handelt es sich um unsere rechtliche Ersteinschätzung. Die Handwerkskammer für Unterfranken selbst ist insoweit nicht die für die Überwachung und den sonstigen Vollzug zuständige Stelle, so dass wir darüber keine abschließende und rechtsverbindliche Aussage treffen können. Für die verbindliche Klärung der Rechtsfragen müssen sich Mitgliedsunternehmen an die jeweils zuständigen Kreisverwaltungsbehörden (Gesundheits- und Gewerbeamt) wenden.
Änderung der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Stand: 27. Juli 2021)
Die für den jeweiligen Landkreis bzw. die jeweilige Stadt maßgeblichen Inzidenzwerte werden von den Kreisverwaltungsbehörden veröffentlicht:
Hier finden Sie aktuelle Antworten auf häufige Fragen (FAQs)
Alle Handwerksbetriebe mit Kundenverkehr wieder öffnen. Dabei muss nicht mehr unterschieden werden, ob der Betrieb nur handwerkliche Leistungen erbringt oder daneben auch Handel betreibt. Es gelten für alle Betriebe die gleichen unten dargestellten Hygieneanforderungen. Lediglich für Betriebe, die körpernahe Dienstleistungen erbringen, gelten gering höhere Auflagen.
Es gelten folgende Hygieneanforderungen:
- Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden
- 10 qm Verkaufsfläche pro Kunde. Wenn die Verkaufsfläche 800 qm überschreitet, 10 qm pro Kunde für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und 20 qm pro Kunde für die Verkaufsfläche über 800 qm.
- Kunden und ihre Begleitpersonen müssen FFP2-Masken tragen, Personal hingegen nur Community-Masken. Die Maskenpflicht für das Personal besteht im Kassen- und Thekenbereich nicht, wenn durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
- Schriftliches Schutz- und Hygienekonzept
Zusätzliche Hygieneanforderungen für Betriebe, die körpernahe Dienstleistungen erbringen (Friseur, Kosmetik, Fuß- und Nagelpflege, Massage, Make-Up):
- Personal muss medizinische Masken tragen
- Kontaktdaten der Kunden erheben
Zum Bereich der körpernahen Dienstleistungen sind insbesondere Friseur-, Kosmetik- und Fußpflegebetriebe sowie Nagelstudios zu zählen.
Diese Betriebe müssen neben den oben dargestellten allgemeinen Hygieneanforderungen folgende besondere Anforderungen erfüllen:
- Personal muss medizinische Masken tragen
- Kontaktdaten der Kunden erheben (Vor- und Zunamen, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Zeitraum (Datum, Uhrzeit) des Aufenthaltes)
Die 10qm-pro-Kunde-Regelung gilt weiterhin. Diese Regelung ist in der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung enthalten und leider nicht aufgehoben worden. Hingegen ist die schärfere 10qm-pro-Person-Regelung in der bundesgesetzlichen Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 01.07.2021 entfallen.
Es dürfen Präsenzschulungen durchgeführt werden, die sowohl der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung dienen, als auch Kurse, die der Freizeitgestaltung zuzurechnen sind (z.B. Töpferkurse für Kinder, Schminkkurse für Verbraucher).
Dabei ist zu beachten, dass bei Präsenzveranstaltungen möglichst der Mindestabstand einzuhalten ist. Soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, besteht Maskenpflicht.
Die Maskenpflicht am Arbeitsplatz ist nicht mehr detailliert geregelt. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist nach der derzeit geltenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) dann erforderlich, wenn die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass ein Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichend ist. In diesen Fällen ist der Arbeitgeber verpflichtet, seinen Beschäftigten medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung zu stellen. Es kann sich dabei um medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz), FFP2-Masken oder vergleichbare Atemschutzmasken handeln.
Bisher war die Maskenpflicht an die Raumbelegung und den Mindestabstand von 1,5 m geknüpft und für Wege im Gebäude verbindlich.
Bitte beachten Sie auch die Regelungen zur Maskenpflicht für Handwerksbetriebe mit Kundenverkehr (siehe oben).