Corona aktuell
Antworten auf häufige Fragen zu den Regelungen der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: Auflagen für Betriebsöffnungen, Betriebe mit Ladengeschäften, Kontaktbeschränkungen, Infos zu Hygienemaßnahmen und Dienstleistungen mit Mund-Nasen-Bedeckungen
Bei den nachfolgenden Ausführungen handelt es sich um unsere rechtliche Ersteinschätzung. Die Handwerkskammer für Unterfranken selbst ist insoweit nicht die für die Überwachung und den sonstigen Vollzug zuständige Stelle, so dass wir darüber keine abschließende und rechtsverbindliche Aussage treffen können. Für die verbindliche Klärung der Rechtsfragen müssen sich Mitgliedsunternehmen an die jeweils zuständigen Kreisverwaltungsbehörden (Gesundheits- und Gewerbeamt) wenden.
Änderungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Stand: 11.05.2021)
Seit dem 10.05.2021 dürfen alle bisher noch nicht erlaubten körpernahen Dienstleistungen (Kosmetik, Nagelpflege, Massage, Make-Up) in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder ausgeübt werden.
Eine darüberhinausgehende Öffnung von Kosmetikbetrieben und Nagelstudios in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 darf Bayern in seiner Landesverordnung nicht regeln. Insoweit lässt die Bundesnotbremse den Ländern keinen Spielraum. Der Bayerische Handwerkstag hat Herrn Ministerpräsident Dr. Söder jedoch aufgefordert, sich dafür im Bund einzusetzen.
Genesene Personen werden nun mit geimpften Personen gleichgesetzt. Beide Gruppen erhalten Erleichterungen hinsichtlich Testpflicht, Ausgangssperre und Kontaktbeschränkung.
Die für den jeweiligen Landkreis bzw. die jeweilige Stadt maßgeblichen Inzidenzwerte werden von den Kreisverwaltungsbehörden veröffentlicht:
Hier finden Sie aktuelle Antworten auf häufige Fragen (FAQs)
Die Änderungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beinhalten für einige Handwerksbereiche ab 28.04.2021 Lockerungen. So dürfen Handwerksbetriebe mit Ladengeschäft, die bisher unter die strengen Regelungen für Ladengeschäfte gefallen sind, nun wieder inzidenzunabhängig öffnen. Davon sind beispielsweise Fotostudios, Schneidereien, Keramiker und Ausbauhandwerker mit ihren Ausstellungsräumen betroffen. Inwiefern ihr Betrieb als Handwerksbetrieb mit Ladengeschäft oder Ladengschäft für Handelsangebote bzw. Mischbetrieb mit gesonderten Regelungen einzuordnen ist, können Sie den untenstehenden Informationen entnehmen.
Was gilt für Ladengeschäfte für Handelsangebote?
Bei der Frage nach der Öffnung von Ladengeschäften für Handelsangebote wird unterschieden zwischen den für die tägliche Versorgung unverzichtbaren Ladengeschäften, die öffnen dürfen, egal wie hoch die 7- Tage-Inzidenz ist (inzidenzunabhängig), und solchen Ladengeschäften, deren Öffnung von der jeweiligen 7-Tage-Inzidenz ihres Landkreises oder ihrer kreisfreien Stadt abhängig ist (inzidenzabhängig).
Auch Handwerksbetriebe werden den Ladengeschäften für Handelsangebote zugeordnet, wenn sie Produkte herstellen und dann in einem Ladengeschäft verkaufen, beispielsweise das Lebensmittelhandwerk.
Eine Übersicht der Informationsseiten der Kreisverwaltungsbehörden finden Sie obenstehend auf dieser Seite.
Inzidenzunabhängige Ladengeschäfte
Ladengeschäfte, die für die tägliche Versorgung unverzichtbar sind, dürfen unabhängig von der Höhe der 7-Tage-Inzidenz ihres Landkreises oder ihrer kreisfreien Stadt auch für Privatkunden öffnen (inzidenzunabhängig).
Die Verordnung zählt dazu folgende Betriebe: Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Augenoptiker, Hörakustiker, Tankstellen, der Verkauf von Presseartikeln, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte, Tierbedarf und Futtermitteln sowie der Großhandel.
Inzidenzunabhängige Betriebe müssen folgende Hygienemaßnahmen treffen:
- Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden
- 10 qm Verkaufsfläche pro Kunde. Wenn die Verkaufsfläche 800 qm überschreitet, 10 qm pro Kunde für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und 20 qm pro Kunde für die Verkaufsfläche über 800 qm. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 gilt 20 qm Verkaufsfläche pro Kunde, über 800 qm Verkaufsfläche 40 qm pro Kunde.
- Kunden und ihre Begleitpersonen müssen FFP2-Masken tragen, Personal hingegen nur Community-Masken. Die Maskenpflicht für das Personal besteht im Kassen- und Thekenbereich nicht, wenn durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
- Schriftliches Schutz- und Hygienekonzept
Inzidenzabhängige Regelungen - siehe untenstehend
Was gilt für Ladengeschäfte von Handwerksbetrieben?
Durch die Änderung der 12. BayIfSMV wurden nun die Ladengeschäfte von Handwerksbetrieben aus den inzidenzabhängigen Regelungen herausgenommen. Das bedeutet, dass Handwerksbetriebe ihre Ladengeschäfte nun öffnen dürfen, egal wie hoch die 7-Tage-Inzidenz im ihrem Landkreis bzw. ihrer kreisfreien Stadt liegt (inzidenzunabhängig). Davon profitieren beispielsweise Fotostudios, (Änderungs-) Schneidereien, Schuhmacher, Keramiker und Ausbauhandwerker mit ihren Ausstellungsräumen. Für den Bereich der körpernahen Dienstleistungen bestehen jedoch weiterhin besondere Regelungen, die weiter unter dargestellt sind.
Diese Handwerksbetriebe müssen die entsprechenden Hygienemaßnahmen für inzidenzunabhängige Ladengeschäfte treffen (siehe obenstehend).
Was gilt für Mischbetriebe?
Handwerksbetriebe, die sowohl handwerkliche Leistungen anbieten als auch Handelsware oder selbst hergestellte Waren verkaufen sind sog. Mischbetriebe. (Beispiele: Ein Augenoptiker verkauft zusätzlich Schmuck, eine Schneiderin verkauft zusätzlich zugekaufte Kleidungsstücke, ein Fotograf verkauft zusätzlich Fotoapparate, ein Gold- und Silberschmied verkauft zusätzlich ohne Kundenauftrag hergestellten Schmuck.)
Das Gesundheitsministerium hat in seinen FAQs für Mischbetriebe des Handwerks folgende Regelungen getroffen:
Inzidenzabhängige Regelungen
Das Landratsamt veröffentlicht, sobald sich die Einstufung des Landkreises oder der kreisfreien Stadt ändert und ab welchem Tag dann die Regelungen für die neue Inzidenzstufe zur Anwendung kommen.
7-Tage-Inzidenz unter 50: Alle inzidenzabhängigen Ladengeschäfte sowie handwerkliche Betriebsteile als auch der Handelsbereich dürfen unbeschränkt öffnen
Es sind folgende Hygienemaßnahmen zu treffen:
- Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden
- 10 qm Verkaufsfläche pro Kunde. Wenn die Verkaufsfläche 800 qm überschreitet, 10 qm pro Kunde für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und 20 qm pro Kunde für die Verkaufsfläche über 800 qm.
- Kunden und ihre Begleitpersonen müssen FFP2-Masken tragen, Personal hingegen eine Mund-Nasen-Bedeckung. Die Maskenpflicht für das Personal besteht im Kassen- und Thekenbereich nicht, wenn durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
- Schriftliches Schutz- und Hygienekonzept.
7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 150: Drei alternative Öffnungsmöglichkeiten
1. Alternative:
Sowohl der handwerkliche Betriebsteil als auch der Handelsbereich werden nur für click & meet geöffnet.
Es gelten folgende Hygieneanforderungen:
- Terminreservierung für Kunden zwingend notwendig
- Kontaktdaten der Kunden erheben
- Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden
- 40 qm Verkaufsfläche pro Kunde
- Kunden und ihre Begleitpersonen müssen FFP2-Masken tragen, Personal hingegen nur Community-Masken. Die Maskenpflicht für das Personal besteht im Kassen- und Thekenbereich nicht, wenn durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
- Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 müssen Kunden einen negativen PCR-Test, Schnelltest oder Selbsttest vor Ort (alle max. 24 Stunden alt) unter Aufsicht vorweisen. Die negativen Testergebnisse müssen nicht dokumentiert oder aufbewahrt werden. Für das Personal besteht hingegen keine Testpflicht. Kunden, die seit 15 Tagen vollständig geimpft sind, müssen keinen negativen Test vorlegen.
- Schriftliches Schutz- und Hygienekonzept.
2. Alternative
Der handwerkliche Betriebsteil wird inzidenzunabhängig geöffnet und im Handelsbereich nur click & collect angeboten.
Es gelten dann folgende Hygieneanforderungen:
Handwerklicher Betriebsteil - siehe „7-Tage-Inzidenz unter 50“
Handelsbereich click & collect:
- Kunden dürfen telefonisch, per E-Mail oder online bestellte Ware abholen. Für die Abholung darf das Ladengeschäft nicht geöffnet werden, es muss ein Abholschalter unmittelbar am Eingang eingerichtet werden oder ganz außerhalb des Ladengeschäfts stattfinden. Das Gesundheitsministerium hat dazu erklärt, dass Kunden auch beispielsweise zu reparierende Waren an einem Abholschalter abgeben dürfen. Es darf jedoch kein Kontakt zwischen Kunden und Personal stattfinden, der über die reine Übergabe der Ware hinausgeht. Das Gesundheitsministerium hat in seinen FAQs klargestellt, dass Kunden auch beispielsweise zu reparierende Waren an einem Abholschalter abgeben dürfen. Es darf jedoch kein Kontakt zwischen Kunden und Personal stattfinden, der über die reine Übergabe der Ware hinausgeht.
- Kunden und ihre Begleitpersonen müssen FFP2-Masken tragen, Personal hingegen nur Community-Masken. Die Maskenpflicht für das Personal besteht im Kassen- und Thekenbereich nicht, wenn durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
- Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden
- Schriftliches Schutz- und Hygienekonzept. Das Konzept muss unter anderem Maßnahmen enthalten, mit dem eine Ansammlung von Kunden vermieden wird. Dies kann beispielsweise durch die Vergabe von Abholterminen erreicht werden.
3. Alternative
Ist der handwerkliche Betriebsteil vom Handelsbereich räumlich eindeutig abgrenzbar (separate Räume mit eigenen Eingängen), kann der handwerkliche Betriebsteil inzidenzunabhängig geöffnet werden und der Handelsbereich inzidenzabhängig für click & meet.
Es gelten dann folgende Hygieneanforderungen:
Handwerklicher Betriebsteil siehe „7-Tage-Inzidenz unter 50“
Handelsbereich click & meet, siehe „Alternative 1“
7-Tage-Inzidenz über 150: Inzidenzabhängiger Handelsbereich nur noch für „click & collect“ erlaubt, handwerklicher Betriebsteil darf inzidenzunabhängig geöffnet werden
Es gelten dann folgende Hygieneanforderungen:
Handwerklicher Betriebsteil - siehe „7-Tage-Inzidenz unter 50“
Handelsbereich click & collect - siehe „7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100, Alternative 2“
Friseur- und Fußpflegebetriebe dürfen öffnen, egal welche 7-Tage-Inzidenz in dem jeweiligen Landkreis besteht (inzidenzunabhängig). Dies gilt auch für mobile Dienstleistungen.
Friseure und Fußpfleger müssen folgende besondere Hygienemaßnahmen beachten:
- Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden
- 10 qm Behandlungsraum (Salon) pro Kunde. Wenn der Behandlungsraum 800 qm überschreitet, 10 qm pro Kunde für die ersten 800 qm Behandlungsfläche und 20 qm pro Kunde für die Behandlungsfläche über 800 qm.
Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 gilt 20 qm Behandlungsfläche pro Kunde, über 800 qm Behandlungsfläche 40 qm pro Kunde. - Kunden und ihre Begleitpersonen müssen FFP2-Masken tragen, Friseure hingegen nur medizinische Masken (OP-Masken). Die Maskenpflicht für Friseure besteht im Kassen- und Thekenbereich nicht, wenn durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist. Soweit es die Art der Leistung erfordert (z.B. Bartrasur), darf der Kunde seine Maske abnehmen. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 muss auch das Personal FFP2-Masken tragen.
- Terminreservierung für Kunden zwingend notwendig
- Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 gilt zudem Folgendes:
Kunden müssen einen negativen PCR-Test, Schnelltest oder Selbsttest vor Ort unter Aufsicht (alle max. 24 Stunden alt) vorweisen. Die negativen Testergebnisse müssen nicht dokumentiert oder aufbewahrt werden. Die Testpflicht besteht auch bei der mobilen Erbringung der Dienstleistung. Für das Personal besteht hingegen keine Testpflicht. Kunden, die seit 14 Tagen vollständig geimpft sind oder frühestens vor 28 Tagen und höchstens vor sechs Monaten von einer Infektion genesen sind, müssen keinen negativen Test vorlegen. Das gilt nach unserem Verständnis der Verordnung auch für Kunden, die sich in Altenheimen aufhalten. Für den mobilen Friseur bzw. Fußpfleger selbst, der das Altenheim besucht, bleibt die Testverpflichtung bestehen, auch wenn er geimpft ist. - Kontaktdaten der Kunden erheben
- Schriftliches Schutz- und Hygienekonzept
Die Öffnung von Kosmetikbetrieben und Nagelstudios ist seit 10.05.2021 inzidenzabhängig geregelt. Anders als beim Einzelhandel gibt es aber nur zwei Inzidenzstufen (7-Tage-Inzidenz bis einschl. 100, über 100).
Die Inzidenzstufe ändert sich aber nicht sofort, wenn der jeweilige Wert überschritten bzw. unterschritten ist, sondern erst dann, wenn die Stufenänderung von dem jeweiligen Landratsamt bzw. der kreisfreien Stadt verkündet wurde. Das Landratsamt/die kreisfreie Stadt veröffentlicht auch, ab wann die Regeln der neuen Inzidenzstufe angewandt werden dürfen bzw. müssen.
Die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung schreibt dabei vor, dass bei einer Inzidenzstufenänderung nach oben drei Tage lang die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegen muss und bei einer Inzidenzstufenänderung nach unten, erst fünf Tage lang unter 100 liegen muss, bevor das Landratsamt/die kreisfreie Stadt die Inzidenzstufenänderung verkünden darf. Am übernächsten Tag nach der Verkündung tritt dann die Inzidenzstufenänderung in Kraft.
7-Tage-Inzidenz bis einschließlich 100
Es dürfen jegliche körpernahen Dienstleistungen durchgeführt werden, also beispielsweise Kosmetik, Nagelpflege, Massagen, Permanent-Make-Up.
Es müssen folgende Hygienemaßnahmen beachtet werden:
- Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden
- 10 qm Behandlungsraum (Salon) pro Kunde. Wenn der Behandlungsraum 800 qm überschreitet, 10 qm pro Kunde für die ersten 800 qm Behandlungsfläche und 20 qm pro Kunde für die Behandlungsfläche über 800 qm.
- Kunden und ihre Begleitpersonen müssen FFP2-Masken tragen, das Personal hingegen medizinische Masken (OP-Masken). Die Maskenpflicht für das Personal besteht im Kassen- und Thekenbereich nicht, wenn durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist. Soweit es die Art der Leistung erfordert (z.B. Gesichtsmassage, Make-Up), darf der Kunde seine Maske abnehmen.
- Terminreservierung für Kunden zwingend notwendig
- Kontaktdaten der Kunden erheben
- Schriftliches Schutz- und Hygienekonzept
7-Tage-Inzidenz über 100
Kosmetikbetriebe und Nagelstudios dürfen nur noch Fußpflege (siehe „Was gilt für Friseur- und Fußpflegebetriebe?“), medizinisch notwendige Behandlungen sowie pflegerische Leistungen erbringen, ansonsten nicht mehr öffnen.
Das Bayerische Gesundheitsministerium hat am 30.04.2021 auf seiner Homepage in den FAQs klargestellt, was unter pflegerischer Leistung oder medizinisch notwendiger Behandlung zu verstehen ist.
Nagelpflege
- Nagelpflege darf dann als medizinisch notwendige Behandlung durchgeführt werden, wenn durch ärztliches Attest bescheinigt wird, dass die Kundschaft ihre Nägel aufgrund körperlicher Einschränkungen nicht selbst schneiden kann und deshalb gesundheitliche Beeinträchtigungen drohen. Es dürfen daneben aber keine kosmetischen Dienstleistungen (z.B. das Lackieren der Nägel) durchgeführt werden. Diese sind medizinisch nicht notwendig.
- Nagelpflege darf als pflegerische Leistung durchgeführt werden, wenn der Kunde mindestens Pflegegrad 2 hat. In diesem Fall muss kein ärztliches Attest vorliegen.
Kosmetik
Eine medizinisch notwendige Behandlung im Bereich der Kosmetik liegt nur dann vor, wenn sie aufgrund einer ärztlichen Heilmittelverordnung von einer zur Ausübung der Heilkunde zugelassenen Person (z.B. Arzt, Heilpraktiker) durchgeführt wird. Da Kosmetiker*innen in der Regel keine solche Erlaubnis haben, dürfen sie derzeit nur kosmetische und medizinische Fußpflege und Nagelpflege unter den oben dargestellten Voraussetzungen erbringen.
Fotostudios gelten nun als Ladengeschäfte des Handwerks und dürfen inzidenzunabhängig öffnen.
Was gilt ansonsten für Fotografen?
Fotografen dürfen inzidenzunabhängig folgende Leistungen erbringen:
- Fotos im Freien
Ein Fotograf darf im Freien Architektur- oder Landschaftsaufnahmen aber auch Fotoshootings von Personen machen. Bei den Fotoshootings dürfen aber nur so viele Personen als Gruppe fotografiert werden, wie es die inzidenzabhängige Kontaktbeschränkung zulässt. Der Fotograf wird dabei nicht mitgezählt, da es für ihn die Ausübung seines Berufes darstellt. Bei beruflichen Gruppen besteht keine Personenbeschränkung, jedoch ist dann der Mindestabstand der zu fotografierenden Personen untereinander zu beachten. - Fotos beim Kunden
Das Fotografieren beim Kunden ist nicht untersagt. In der Wohnung eines Privatkunden dürfen aber nur so viele Personen als Gruppe fotografiert werden, wie es die inzidenzabhängige Kontaktbeschränkung zulässt. Der Fotograf wird dabei nicht mitgezählt, da es für ihn die Ausübung seines Berufes darstellt. Bei beruflichen Gruppen besteht keine Personenbeschränkung, jedoch ist dann der Mindestabstand der zu fotografierenden Personen untereinander zu beachten.
Schneidereien/Änderungsschneidereien gelten nun als Ladengeschäfte des Handwerks und dürfen inzidenzunabhängig öffnen (siehe „Welche Ladengeschäfte dürfen öffnen?“). Das Gesundheitsministerium hat klargestellt, dass Abstecken und Abmessen am Kunden keine verbotene körpernahe Dienstleistung darstellt.
Es dürfen sowohl Schulungen durchgeführt werden, die der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung dienen, als auch Kurse, die der Freizeitgestaltung zuzurechnen sind (z. B. Töpferkurse für Kinder, Schminkkurse für Verbraucher). Dies gilt aber nur solange in dem Landkreis, in dem die Schulung stattfindet, die 7-Tage-Inzidenz nicht über 100 liegt.
Dabei ist zu beachten, dass bei Präsenzveranstaltungen möglichst der Mindestabstand einzuhalten ist und Maskenpflicht, auch am Platz, besteht.
Geschäfte von Schuhmachern gelten nun als Ladengeschäfte des Handwerks und dürfen inzidenzunabhängig öffnen (siehe „Welche Ladengeschäfte dürfen öffnen?“).
- Es besteht eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Unter Arbeitsplatz ist nicht nur das Büro zu verstehen, sondern etwa auch auf die Baustelle oder der Bereich beim Kunden, in dem der Beschäftigte im Rahmen seiner Arbeit tätig ist.
- Weiterhin besteht eine Maskenpflicht auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Arbeitsstätte, z. B. Flure, Eingänge, Fahrstühle, Kantinen. Als Arbeitsstätte gilt dabei aber nicht nur das Gebäude des Betriebes, sondern auch Lagerräume oder etwa eine Baustelle.
- Seit dem 27.01.2021 sind Arbeitgeber aufgrund der Corona-Arbeitsschutzverordnung (zunächst bis zum 30.04.2021 befristet) verpflichtet, ihren Beschäftigten medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen. Es kann sich dabei um medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz), FFP2-Masken oder vergleichbare Atemschutzmasken handeln.
Besteht in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt eine Sieben-Tage-Inzidenz, die den Durchschnitt in Bayern deutlich überschreitet, muss das Landratsamt örtliche Verschärfungen anordnen. Sollte Ihr Betrieb in einem solchen Landkreis liegen, erkundigen Sie sich bitte bei Ihrem Landratsamt, welche zusätzlichen Einschränkungen für Ihren Landkreis verhängt wurden.